Den gesamten Artikel von Dr. Katharina Scheja und Dr. Reto Mantz, erschienen in der Computer und Recht, Heft 11/2007 können Sie hier lesen (pdf).
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PRÄMIEN. Die eiserne Regel, dass Elternzeit bei der Betriebszugehörigkeit einzurechnen ist, hat das BAG bezüglich einer speziellen Variante relativiert.
Die Überraschung war groß, als das BAG durch Urteil vom 21.5.2008 (5 AZR 187/07) entschied, dass Zeiten des Erziehungsurlaubs für die Bemessung einer besonderen tarifvertraglich geregelten Zulage unberücksichtigt bleiben können. Danach bestehen jedenfalls bei solchen Leistungen, die ein berufspraktisch erlangtes Wissen honorieren sollen, Gestaltungsfreiheiten, die es erlauben, Erziehungsurlaubszeiten zur Ermittlung der Betriebszugehörigkeit unberücksichtigt zu lassen. Die Entscheidung gibt Anlass, sich generell mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Zeiten ohne tatsächliche Beschäftigung nach den allgemeinen arbeitsrechtlichen Regeln als Betriebszugehörigkeit gelten und wie die Rechtsprechung in anderen Bereichen bislang mit der Nichtberücksichtigung von Erziehungsurlaubszeiten umgegangen ist. Eine allgemeine und für alle arbeitsrechtlichen Bereiche geltende Regel, was unter “Betriebszugehörigkeit” zu verstehen ist, gibt es nicht.
Den gesamten Artikel, geschrieben von Herrn Walter Born, können Sie hier lesen (pdf).
The reform of copyright law in Germany has taken four years from the first announcement of the so-called “second basket” of the copyright law reform. The elections in September 2005 and the change of government have caused this delay but also, more importantly, the new concept of device levies onto PCs and other technical devices.
The article written by Dr. Katharina Scheja and Reto Mantz is available for download here.
!!! Der Artikel “Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums” von Thomas Heymann wird in der Ausgabe 09/2008 der Zeitschrift “Computer & Recht” veröffentlicht !!!
Walter Born beleuchtet im Personalmagazin 07/08 das Thema “Eingruppierung bei tarifvertraglicher Nachwirkung” näher und erklärt, warum nicht nur tarifliche, sondern auch Mitbestimmungsprobleme bei Entgeltfragen geprüft werden müssen.
Den gesamten Artikel können Sie hier lesen (.pdf)