In einem in der GRURInt. Heft 1/2008, S. 20 erschienenen Aufsatz stellt unser wiss. Mitarbeiter Reto Mantz drei Gerichtsverfahren vor internationalen Gerichten dar, deren Gegenstand unter anderem die Wirksamkeit von so genannten Creative Commons-Lizenzen war bzw. ist.
Dabei werden die Fälle, die entsprechenden Entscheidungen sowie die Argumente anhand des deutschen Rechts erläutert.
In der Zeitschrift Computer und Recht, Heft 1/2008, S. 52 findet sich eine Urteilsanmerkung von unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter Reto Mantz zum Urteil des LG München I vom 4.10.2007, Az. 7 O 2827/07, Störerhaftung für Rechtsverletzung durch Arbeitnehmer, abgedruckt in der CR 2008, 49.
In dem entschiedenen Fall hatte der (Urheber-)Rechtsinhaber einen Radiosender aufgrund Störerhaftung abgemahnt. Der Radiosender erhob nach einer Gegenabmahnung Klage, da die Rechtsverletzungen durch einen ehemaligen Mitarbeiter begangen worden waren und eine Prüfungspflicht seitens des Radiosenders nicht bestanden hatte. Das LG München I gab der Klage insofern statt und folgte der Argumentation der Klägerin. Es verneinte allerdings den Anspruch des Radiosenders auf Erstattung der Anwaltskosten für die Gegenabmahnung.
Nach Ansicht von Reto Mantz sei dem Urteil im Ergebnis größtenteils zuzustimmen.
Der EVB-IT Systemvertrag war bereits mehrfach Gegenstand von Vorträgen in unserer Kanzlei, die entsprechenden Folien finden Sie z.B. hier und hier.
In der Computer und Recht, Heft 1/2008, S. 1 hat Dr. Lars Lensdorf nun eine ausführliche schriftliche Analyse des neuen Vertragsmusters veröffentlicht.
The subject of Dr. Jörg Schneider’s dissertation are legal and statutory non-competition obligations for share holders of public stock corporations, in particular if, despite a written regulation, under certain conditions share holders could be subject to a non-competition clause under corporate law.
The German courts have not yet contributed to this discussion; and in the legal literature the question is generally considered as not sufficiently resolved. After the investigation of typical case-groups, the conclusio is that under certain circumstances a share holder may very well be subject to such a non-competition clause.
The dissertation has just now been published:
Dr. Jörg Schneider, Wettbewerbsverbot für Aktionäre, Frankfurt am Main 2008, ISBN 978-3-631-57315-0.
Dr. Jörg Schneider hat sich in seiner soeben erschienen Dissertation mit dem gesetzlichen und satzungsmäßigen Wettbewerbsverbot für Aktionäre beschäftigt, insbesondere mit der Frage, ob Aktionäre trotz Fehlens einer geschriebenen Regelung unter bestimmten Umständen doch einem gesellschaftsrechtlichen Wettbewerbsverbot unterliegen können.
Die Rechtsprechung konnte noch keinen Beitrag zur Beantwortung dieser Frage leisten; in der Literatur gilt sie als nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit kommt nach Untersuchung typischer Fallgruppen zu dem Ergebnis, dass in bestimmten Konstellationen ein Aktionär einem gesellschaftsrechtlichen Wettbewerbsverbot unterliegen kann.
Die Arbeit ist soeben in Buchform erschienen:
Dr. Jörg Schneider, Wettbewerbsverbot für Aktionäre, Frankfurt am Main 2008, ISBN 978-3-631-57315-0.